Prinzipien einer würdigen Sozialpolitik
als Sicherung der sozialen Infrastruktur
* Sozialpolitik besteht im Sichern der Infrastruktur für alle Arten von gesellschaftlich notwendiger Arbeit.
* "Gesellschaftlich notwendige Arbeit" geht keineswegs in Lohnarbeit auf – ihre wichtigeren Organisationsformen sind Hausarbeit, Eigenarbeit und freiwillige Arbeit.
* Sozialpolitik ist daher von der bestehenden Bindung an Lohnarbeit und, soweit sie Infrastruktur darstellt, vom Versicherungsprinzip zu lösen.
* Es ist überflüssig und schädlich, Sozialpolitik mit anderen Aufgaben als der Herstellung der sozialen Infrastruktur zu belasten.
* Der Adressat von Sozialpolitik ist nicht primär das Individuum.
(aus: http://www.links-netz.de/K_texte/K_links-netz_sozpol.html)
Eine derartige Sozialpolitik, die soziale Infrastruktur für alle ohne Repression und Koppelung an das Lohnarbeitsverhältnis bereitstellt, ist im herrschenden System nicht vorgesehen und nicht erwünscht.
Vordergründig gilt sie als "unrealistisch".
Hunderte von Studierenden und Obdachlosen haben jedoch in den vergangenen Wochen im Audimax die wertvolle Erfahrung gemacht, dass eine andere Form solidarischer Existenzsicherung möglich ist. Freilich, perfekt war sie nicht, die Praxis, die entwickelt wurde. Dafür aber, unter welchen prekären Umständen diese entstand und entstehen musste, wurde erstaunlich viel richtig gemacht.
Es lohnt sich, dies nicht zu vergessen.
Es lohnt sich, hier weiter zu experimentieren.
Es lohnt sich, hier weiter Druck zu machen.
(dp)